Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen / Datenschutzerklärung


§ 1 Grundlegende Bestimmungen
 
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Kathrin Magno, c/o Agentur Le & La, Brüsseler Strasse 17, 50674 Köln, Deutschland - nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche überdie Internetseite www.mondomagnifici.de geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehungvon eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
 
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
 
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der vollständige Vertragstext wird beim Anbieter nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung beim Anbieter werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Kunden nochmals per E-Mail übersandt.
 
§ 2 Vertragsgegenstand
 
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
 
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
 
(1) Wird ein Artikel vom Anbieter eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
 
(2) Die Zum Kauf beabsichtigten Waren sind im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste kann der Kunde den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen des Bestellformulars erfolgt die Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen. Vor Absenden der Bestellung hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion "zurück" des Internetbrowsers) bzw.den Kauf abzubrechen. Mit  dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" kommt der Kaufvertrag verbindlich zu Stande.
 
(3) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Der Kunde hat deshalb sicherzustellen, dass die von ihm beim Anbieter hinterlegte E-Mailadresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
 
§ 4 Individuell gestaltete Waren
 
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter die für die individuelle Gestaltung der Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Etwaige Vorgaben des Anbieters zu Dateiformaten sind zu beachten.
 
(2) Der Kunde verpflichtet sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Der Kunde stellt den Anbieter ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung.
 
(3) Der Anbieter nimmt keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernimmt insoweit keine Haftung für Fehler.
 
(4) Soweit in der jeweiligen Artikelbeschreibung angegeben, erhält der Kunde vom Anbieter eine
Korrekturvorlage übersandt, die von ihm unverzüglich zu prüfen ist. Ist der Kunde mit dem Entwurf einverstanden, gibt er die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B. Email) zur Ausführung frei. Eine Ausführung der Gestaltungsarbeiten ohne Freigabe des Kunden erfolgt nicht. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und dem Anbieter etwaige Fehler mitzuteilen. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für nichtbeanstandete Fehler.
 
(5) Soweit der Anbieter im Rahmen der individuellen Gestaltung für den Kunden Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig. Soweit nicht anders vereinbart, überträgt der Anbieter dem Kunden ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für den Kunden erstellten urheberrechtlich geschützten Werken des Anbieters. Es ist dem Kunden ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung
des vereinbarten Kaufpreises.
 
§ 5 Preise, Versandkosten
 
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Endpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.
 
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Kaufangebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
 
(3) Gem. § 19 UStG wird die Mehrwertsteuer in der Rechnung nicht ausgewiesen.
 
§ 6 Zahlungs- und Versandbedingungen
 
(1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt.
 
(2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung oder den Versandinformationen des Anbieters keine andere Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
 
(3) Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
 
(4) Für Verbraucher ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.
 
§ 7 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
 
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei
Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
 
§ 8 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
 
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
 
(2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
 
§ 9 Gewährleistung
 
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
 
(2) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.
 
§ 10 Haftung
 
(1) Der Anbieter haftet jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.
 
(2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist die Haftung des Anbieters bei leichter
Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
 
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen
Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
 
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
 
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
 
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
 
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
 
(3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
 
§ 12 Hinweise zur Batterieentsorgung
 
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, ist der Anbieter verpflichtet, den Kunden auf folgendes hinzuweisen:
Der Kunde ist zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Er kann Altbatterien, die der Anbieter als Neubatterien im Sortiment führt oder geführt hat, unentgeltlich am Versandlager (Versandadresse) des Anbieters zurückgeben. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
 
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf.
 
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
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Datenschutzerklärung
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Verwendung von Facebook-Plugins
Auf diesen Internetseiten werden Plugins des sozialen Netzwerkes facebook.com verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook" ). Wenn Sie mit einen solchen Plugin versehene Internetseiten unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Facebook-Servern hergestellt und dabei das Plugin durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierdurch wird an den Facebook-Server übermittelt, welche unserer Internetseiten Sie besucht haben. Sind Sie dabei als Mitglied bei Facebook eingeloggt, ordnet Facebook diese Information Ihrem persönlichen Facebook-Benutzerkonto zu. Bei der Nutzung der Plugin-Funktionen
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Verwendung der Google „+1“-Schaltfläche
Auf diesen Internetseiten wird die „+1“-Schaltfläche des sozialen Netzwerkes Google Plus der Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, Kalifornien, 94043 USA, (nachfolgend „Google“) verwendet. Wenn Sie eine mit der „+1“-Schaltfläche versehene Internetseite unserer Internetpräsenz aufrufen, wird eine Verbindung zu den Google-Servern in den USA hergestellt und dabei die Schaltfläche durch Mitteilung an Ihren Browser auf der Internetseite dargestellt. Hierbei werden sowohl Ihre IP-Adresse als auch die Information, welche unserer Internetseite Sie besucht haben, an den Google-Server übermittelt. Dies gilt unabhängig davon, ob Sie bei Google Plus registriert bzw. eingeloggt sind. Auch bei nicht registrierten bzw. nicht eingeloggten Nutzern findet eine Übermittlung statt. Die „+1“-Schaltfläche wird nicht verwendet, um Ihre Besuche im Internet zu erfassen. Google protokolliert beim Anzeigen einer „+1“-Schaltfläche nicht dauerhaft
Ihren Browserverlauf und wertet Ihren Besuch auf einer Seite mit „+1“-Schaltfläche auch nicht in anderer Weise aus. Google speichert etwa zwei Wochen Daten über Ihren Besuch zu Systemwartungs- und Fehlerbehebungszwecken. Diese Daten sind jedoch nicht nach individuellen Profilen, Nutzernamen oder URLs strukturiert und werden auch nicht an uns weitergeleitet. Sind Sie darüber hinaus Mitglied bei Google Plus und während des Zeitpunktes, indem Sie das Plugin nutzen, bei Google Plus eingeloggt, werden die gesammelten Informationen über Ihren Websitebesuch mit Ihrem Google Plus Account verknüpft und anderen Nutzern bekannt gegeben. Auch im Falle von Interaktionen, die mit den verschiedenen Google Plugins möglich sind, werden die entsprechenden Informationen über Sie gesammelt und an Google übermittelt und gespeichert. Eine Übersicht über die verschiedenen Arten der Google Plugins können Sie hier einsehen:
https://developers.google.com/+/plugins
 
Falls Sie in den Einstellungen von Google Plus Ihr Profil öffentlich zugänglich gemacht haben, können Ihre „+1“ von Google als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Wenn Sie nicht möchten, dass Google die gesammelten Informationen unmittelbar Ihrem Google Plus Profil zuordnet, müssen Sie sich vor dem Besuch unserer Seite bei Google Plus ausloggen. Nähere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Google, über Ihre diesbezüglichen Rechte und Möglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre finden Sie in den Datenschutzhinweisen von Google:
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Verwendung von Pinterest-Plugins
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http://business.pinterest.com/pin-it-button/
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Weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung von Daten durch Pinterest erhalten Sie unter
http://de.about.pinterest.com/privacy/
 
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